Liebe Leserinnen, liebe Leser,
normalerweise sprechen wir mehr über unsere SPD Politik, aber aus gegebenem Anlass müssen wir über die schwarz-gelbe Koalition und ihre „rechtschaffenden“ Politiker reden.
Besonders der Vorsitzende der FDP diffamiert fortlaufend die Schwachen und Benachteiligten in unserem Land. Beispiellos schimpft er gegen Harz IV betroffene Familien, Menschen aus Ausländerfamilien, Alleinerziehende.
Das erinnert schon an der österreichischen freiheitlichen Rechtpopulisten Jörg Haider. Die wahren Probleme in unserem Land, Steuerhinterziehung, Spekulation zu Lasten der Bevölkerung und bewusst herbeigeführte Unternehmenszusammenbrüche werden verniedlicht oder ausgeblendet. Und, die schleswig-holsteinische CDU mit ihren Launebär springt mangels eigener Leistung noch auf den fahrenden Zug und diffamiert noch schnell Ralf Stegner mit unrichtigen herabwürdigenden Behauptungen.
Alles nach dem Motto, etwas wird schon noch hängen bleiben. Das alles geschieht nur aus dem einen Grund: Diese Regierung ist die schlechteste, die es in demokratischen Zeiten je gab. Sie ist geprägt von Untätigkeit, Populismus und Unfähigkeit. Dem Ex-Kanzler Schröder hat man eine Politik der ruhigen Hand vorgeworfen, Frau Merkel bewegt gar nichts, sie schafft es noch nicht mal den Außenminister, der eigentlich eine integre Persönlichkeit sein sollte, zur Räson zu bringen. Dagegen hat der Ministerpräsident Herr Carstensen zumindest den Mund bewegt, aber auch nur um Unverschämtheiten über den politischen Gegner zu verbreiten. Weil, auch diese Landesregierung bekommt rein gar nichts auf die Reihe. Also hat Ralf Stegner Recht: Tu-nix und Tu-nicht-gut auf der Regierungsbank.
Es reicht einfach!
Detlef Buder, MdL

"Schleswig-Holsteiner, auch die Zugereisten, sind einzigartig. Schleswig-Holsteiner stehen zu ihrer Heimat und ihrem Land. "
Das will ich auch, gerade mit neuer Technologie, neuem Denken, aber Tradition und als Land zwischen den Meeren!
Die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust begrüßt den Beschluss der EU-Regierungen, sich auf der am Wochenende beginnenden Artenschutzkonferenz CITES in Doha für ein weltweites Handelsverbot für roten Thunfisch einzusetzen.
In der Gustav-Heinemann Bildungsstätte trafen sich Internetaktivisten der SPD-Schleswig-Holstein und Bildungsurlauber um über die Vernetzung von Politik und Neuen Medien zu sprechen. Der Wahlkampf von Präsident Obama wurde mit den Versuchen der deutschen Parteien sich im Internet zu präsentieren verglichen. Die Verlagerung von Verwaltungsvorgängen ins Internet wurde kritisch betrachtet und die Veränderung im Umgang mit persönlichen Daten problematisiert.
Radikale Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik unerlässlich
Zu einer FOCUS- Vorabveröffentlichung erklären die stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Schleswig-Holstein, Andreas Breitner und Bettina Hagedorn:



