Willkommen bei Detlef Buder - MdL für Dithmarschen-Nord

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

das Urteil des Landesverfassungsgericht vom Montag 30.08.10 hat klar gestellt, dass die jetzige Schwarz-Gelbe Landesregierung nicht demokratisch legitimiert ist, es ist eine Landesregierung , die lediglich versucht ihr Amt geschäftsführend zu verwalten- und das mehr schlecht als Recht.

Das Gericht hat festgestellt, dass das Parlament nicht verfassungsgerecht zusammengesetzt ist, weil nicht jede Stimme gleich viel wert ist, FDP-Stimmen hatten mehr Gewicht als SPD-Stimmen und das ist mit unserer Demokratie nicht vereinbar.

Nun muss bis Ende Mai 2011 ein neues Wahlrecht in Schleswig-Holstein beschlossen werden. Und das gestaltet sich spannend: Einerseits ist in der Landesverfassung die Zahl der 69 Abgeordneten, die das Parlament möglichst umfassen soll, verankert, andererseits sind die Wahlkreise zu berücksichtigen und wir haben in Schleswig-Holstein ein 2-Stimmen-Wahlrecht.

Wie gesagt, es wird spannend, welche Vorschläge die CDU und FDP machen, was das Wahlrecht und im 2. Schritt, was den Wahltermin angeht.

 

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Buder, MdL

 

"Schleswig-Holsteiner, auch die Zugereisten, sind einzigartig. Schleswig-Holsteiner stehen zu ihrer Heimat und ihrem Land. "
Das will ich auch, gerade mit neuer Technologie, neuem Denken, aber Tradition und als Land zwischen den Meeren!


SPD-Fraktion legt Eckpunkte für Wahlgesetz vor
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 01.09.2010, 11:55 Uhr (1059 mal gelesen)
[Landtagswahl]
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute Eckpunkte für ein neues Landeswahlgesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Peter Eichstädt:
 
Stärkeres Engagement in der Forschung nötig
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 01.09.2010, 11:35 Uhr (1042 mal gelesen)
[Europa]
Fischereiausschuss wehrt sich gegen geplante Mittelkürzungen
 
Ulrike Rodust zu Gesprächen auf Sylt
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 25.08.2010, 12:25 Uhr (2671 mal gelesen)
[Europa]
Europaabgeordnete nutzt Sommerpause für Informationsbesuche
 
Europaweiter Kormoran-Managementplan rückt in weite Ferne
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 20.07.2010, 16:01 Uhr (8394 mal gelesen)
[Europa]
Brüssel/Kiel: Ein europaweiter Kormoran-Managementplan, wie ihn das Europäische Parlament seit mehreren Jahren fordert, scheint mangels Interesse der Kommission und des Rates in weite Ferne gerückt zu sein. Das geht aus der Antwort der EU-Kommission hervor, die die schleswig-holsteinische SPD-Europaabgeordnete Ulrike Rodust am Dienstag in Brüssel erreichte.
 
„Saisonarbeitskräfte vor Ausbeutung schützen“
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 14.07.2010, 10:39 Uhr (7392 mal gelesen)
[Europa]
Die SPD-Europaabgeordneten Ulrike Rodust und Jutta Steinruck zum heute von der EU-Kommission vorgestellten Richtlinienentwurf zur Beschäftigung von Saisonarbeitnehmern.

 
Weder hüh noch hott, die Landesregierung irrt herum!
Veröffentlicht von Detlef Buder, MdL am: 13.07.2010, 00:31 Uhr (1134 mal gelesen)
[Landespolitik]
Sommerbrief
 
Wessen "kulturelles Erbe" fördert die Landesregierung in Laboe?
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am: 12.07.2010, 15:03 Uhr (9764 mal gelesen)
[Kultur]
600.000 Euro hat der Deutsche Marinebund für die Renovierung und Umgestaltung des Ehrenmals in Laboe aus dem „Investitionsprogramm Kulturelles Erbe“ des Landes Schleswig-Holstein erhalten. Zur Neugestaltung der Ausstellung des Deutschen Marinebunds in der „Historischen Halle“ des Marine-Ehrenmals in Laboe erklärt Hans Müller, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
 
"Klares Signal für die Agrarpolitik nach 2013"
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 09.07.2010, 11:00 Uhr (6143 mal gelesen)
[Europa]
Europäisches Parlament stimmt für den Erhalt einer starken nachhaltigen Gemeinsamen Agrarpolitik

 
„Risiken von Ölgewinnung in der Nordsee müssen neu bewertet werden“
Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 07.07.2010, 13:18 Uhr (4786 mal gelesen)
[Europa]
Straßburg: Angesichts der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko fordert die SPD-Europaabgeordnete und fischereipolitische Sprecherin der S&D Fraktion, Ulrike Rodust, Rat und Kommission auf, die Risiken der Ölförderung auch in europäischen Gewässern neu zu bewerten.
 
Reformen haben noch nicht gegriffen
Veröffentlicht von Detlef Buder, MdL am: 02.07.2010, 23:09 Uhr (760 mal gelesen)
[Bundespolitik]
Der Bildungspolitische Sprecher erläutert:
 

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