Stellungnahme des Kreisvorstandes zum Rücktritt von Andrea Nahles

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD, beim Bundesparteitag der SPD in Wiesbaden, 22.04.2018 Bild: Michael Gottschalk

Der Rücktritt von Andrea Nahles ist angesichts der niederschmetternden Wahlergebnisse für die SPD bei den vergangenen Wahlen konsequent. Er löst jedoch nicht das aktuelle Problem der SPD. Denn die SPD versteht sich als Mitgliederpartei. Hier können und sollen alle miteinander diskutieren und aus den zum Teil sehr unterschiedlichen Ansichten das Profil der SPD entwickeln. Für die Umsetzung trägt natürlich der Bundesvorstand und die Fraktionsspitze im Bundestag die Verantwortung.

Deshalb kann und darf die Verantwortung nicht alleine bei Andrea Nahles liegen. Der gesamte Bundesvorstand muss sich dessen bewusst sein. Hier wurden die strategischen Weichen für den letzten Bundestagswahlkampf gestellt. Hier wurden die Weichen erst gegen und dann für den Eintritt in die Große Koalition gestellt. Hier wird in Zusammenarbeit mit dem Willy-Brandt-Haus die Kommunikationsstrategie erstellt. Hier wird über das Erscheinungsbild der SPD in der Bevölkerung entschieden.

Der Bundestagswahlkampf war strategisch ein Desaster. Das Verhalten der SPD nach der Bundestagswahl ebenfalls. Trotz all der guten und wichtigen sozialdemokratischen Inhalte im Koalitionsvertrag. Und, die Mehrheit der Mitglieder hat dem Eintritt in die GroKo zugestimmt. Das Wichtigste ging uns dabei verloren. Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit, Vertrauen.

Sozialdemokratische Politik hat nach wie vor einen großen Rückhalt in der Bevölkerung. Doch der aktuellen Sozialdemokratie trauen auf Bundesebene nicht mehr viele Menschen die Umsetzung zu. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der Sozialdemokratie. Dafür brauchen wir Leute an der Spitze, die wieder glaubwürdig und verlässlich sind.

Deshalb muss sich der gesamte Bundesvorstand einer schnellstmöglichen Neuwahl stellen.

 

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